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Das ist traurig und beschämend


Leserbrief: Zur Sitzung des Creglinger Gemeinderats am 15. April in Oberrimbach

Das ist traurig und beschämend

Von Fritz Danner

Auch auf die Gefahr hin, dass man mir unterstellen mag, den in der letzten Gemeinderatssitzung gefassten Beschluss zum Windpark im Klosterwald einfach nicht akzeptieren zu wollen, möchte ich doch die eine oder andere Anmerkung gerade zu dieser Sitzung machen.

 

Kein vernünftig denkender Mensch wird im Übrigen abstreiten wollen, dass der Ausstieg aus der Kernenergie vorangetrieben werden muss und Windräder zweifelsohne eine sinnvolle Alternative zum Atomstrom sind.

Aber auch hier sollte gelten: Bei der Standortsuche haben Mensch und Natur immer noch im Vordergrund zu stehen!

 

Neben einem ausreichenden Abstand zu Siedlungen ist es widersinnig, Windräder inmitten von intakten Waldgebieten zu stellen und dafür, wie es im Klosterwald geplant ist, hektarweise Bäume abzuholzen. Das ist und bleibt ein Frevel an der Natur. Über das Hin und Her des Gremiums bei den verschiedenen Abstimmungen in dieser Sache kann ich als langjähriger Stadtrat derweilen nur noch verwundert den Kopf schütteln. Erst spricht sich zu Beginn dieses Prozesses die große Mehrheit für die Ausweisung eines Windparks im Klosterwald aus. Dann die unerwartete Einleitung der Wende in der "Romschlössle-Sitzung", die später wegen Befangenheit einiger Gemeinderäte als rechtswidrig erklärt und deshalb wiederholt werden muss. Dort entscheidet sich dann erstmals eine Mehrheit dagegen, um jetzt, bei der letzten Sitzung in Oberrimbach, plötzlich wieder mehrheitlich dafür zu sein.....die Wende von der Wende war vollzogen. Noch nachdenklicher aber macht mich, dass das Gremium in dieser Sitzung ein ungeschriebenes Gesetz gebrochen hat, indem es mehrheitlich gegen die anderslautenden Beschlüsse der betroffenen Ortschaften Frauental, Freudenbach und Reinsbronn gestimmt und damit natürlich auch die Meinung der dortigen Bürger ignoriert hat. Leider wurde damit auch das im Vorfeld immer wieder auch in öffentlichen Informationsveranstaltungen gegebene Versprechen, keinesfalls gegen den Willen der Bürger zu entscheiden, gebrochen. Das ist eine.

Das andere - meines Erachtens nicht weniger schwerwiegend - ist, dass eine Anzahl von Ratsmitgliedern dann noch nicht einmal die Courage aufbringen konnte, offen zu ihrer Meinung zu stehen und sich stattdessen in eine geheime Abstimmung flüchtete. Und das, obwohl es sich beim Thema Windpark um ein klassisches Sachthema handelt, für das keine geheime Abstimmung vorgesehen ist. Das ist das eigentlich Traurige und Beschämende bei dieser Sitzung.

Ich meine, die Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, welche Meinung der einzelne Stadtrat zu den verschiedenen Themen hat. Wie soll er denn sonst beispielsweise bei der Gemeinderatswahl eine Auswahl treffen können, wenn er noch nicht einmal wissen darf, für oder gegen was die Gemeinderäte/Kandidaten sind? Der Gemeinderat hat sich mit dieser geheimen Abstimmung einen Bärendienst erwiesen.

© Fränkische Nachrichten, Mittwoch, 23.04.2014